STOPPEN SIE UNVERZÜGLICH diesen HOCHVERRAT an der VOLKSGESUNDHEIT !
ÖFFENTLICHER APPELL an sämtliche Abgeordneten des BUNDESRATES der Republik Österreich in Wien zur nächsten 878. Plenarsitzung am 5.April 2018
Laut beiliegendem " AVISO " vom 23.3.2018 wird nächste Woche am Donnerstag, den 5. 4.2018 in der 878. Plenarsitzung des Bundesrates unter Punkt 12. der Gesetzesbeschluss des Nationalrates über die letzte Novelle zum TNRSG beraten und beschlossen .
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/BR/BRSITZ/BRSITZ_00878/TO_03371234.pdf
Anlässlich dieser Gesetzesvorlage durch den Nationalrat ist nun ultimativ festzustellen :
1. Dieser Gesetzesbeschluss des NR vom 22.3.2018 über die Aufhebung des totalen Rauchverbotes in der Gastronomie noch vor dessen Inkrafttreten am 1. Mai dieses Jahres ist
NICHT VERFASSUNGSGEMÄSS ZUSTANDE GEKOMMEN ,
sondern ist das Ergebnis von
MONATELANGER SCHWERER NÖTIGUNG nach § 106 StGB
von mehr als 20 NR - Abgeordneten der ÖVP durch den amtierenden Bundeskanzler Sebastian KURZ ! Dies beweisen umfangreiche Pressemeldungen und Internetpostings der vergangenen Monate sowie das Protokoll der seinerzeitigen NR - Sitzung vom Jahr 2015 , in der dieselben NR - Abgeordneten das totale Rauchverbot in der gesamten Gastronomie beschlossen hatten mit ausführlichen ujnd sehr überzeugenden Gründen :
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/NRSITZ/NRSITZ_00085/index.shtml
Im Gefolge hatte damals auch der Bundesrat in seiner 844. Sitzung vom 23.7.2015 diesen Gesetzesbeschluss des Nationalrates bestätigt :
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/BR/BRSITZ/BRSITZ_00844/index.shtml
Nun jedoch hat eine durchaus hochverräterisch einzustufende
VERSCHWÖRUNG = KOALITION
unter totaler Missachtung der völkerrechtlichen Verbindlichkeiten aus dem weltweiten Staatsvertrag FCTC und unter gröblichster Misshandlung der anschließenden Ratsempfehlung der EU vom Dezember 2009 über " RAUCHFREIE UMGEBUNGEN " einen Gesetzesvorschlag eingebracht , der einen frontalen und diametralen Bruch dieser FCTC bedeutet :
https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/III/2005/219
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2009:296:0004:0014:DE:PDF
2. Gesundheitsschädigung durch Tabakrauch kann kein Gegenstand irgendeiner Genehmigung oder Einwilligung sein, darüber ist auch jedwede Form der Abstimmung sachwidrig und absurd . Es ist erwiesene Tatsache , dass jede Stunde hier in Österreich ein Raucher den grausamen Rauchertod erleidet und weltweit über 6 Millionen Menschen vorzeitig hinweggerafft werden durch diesen " schmerzhaften und langsamen Tod " , wie es in der Legaldefinition im § 5 Abs. 2 Ziffer 9 Tabakgesetz festgelegt wurde im Jahre 2003 bereits :
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblPdf/2003_74_1/2003_74_1.pdf
3. Die Länderkammer sollte auch besonders berücksichtigen , dass die Vollziehung sämtlicher sanitätspolizeilicher Vorschrfiten des Bundes durch die 9 Bundesländer erfolgt und sich in den vergangenen 9 Jahren deutlich gezeigt hat , dass nur ein totales Rauchverbot in allen Räumen öffentlicher Orte sachgerecht ist und leicht zu vollziehen ist .
Es liegt nun tatsächlich vorrangig beim Bundesrat , durch den in der Bundesverfassung vorgesehenen EINSPRUCH = VETO die hochkriminellen Machenschaften der Tabakverharmloser zum Fall zu bringen . In der angekündigten Vorberatung für Punkt 12 der Tagesordnung bereits am Dienstag , den 3. April 2018 um 15 Uhr im Lokal 1 = Bibliothekshof im EG stehe ich gerne persönlich zur Verfügung für weitere Argumente und Beweisführungen !
VIDEANT CONSULES , NE QUID DETRIMENTI CAPIAT RES PUBLICA !!!
DER APPELLANT : Karl STANGL , selbständiger Sozialarbeiter , GG Süd 4 in A - 5204 STEINDORF bei Straßwalchen , mail to : satisesto@yahoo.de
https://www.google.at/search?q=satisesto&ie=utf-8&oe=utf-8&client=firefox-b&gfe_rd=cr&dcr=0&ei=ZvC8WrmFIu3f8gernImQDA
CETERUM CENSEO TSCHICK - MAFIAM ESSE DELENDAM !!!
https://www.google.at/search?q=Rauchen+ist+t%C3%B6dlich&ie=utf-8&oe=utf-8&client=firefoxb&gfe_rd=cr&dcr=0&ei=FfG8WvO0G-3f8gernImQD
Donnerstag, 29. März 2018
Donnerstag, 8. März 2018
UNIFORMIERTER SECURITY RAUCHT GEMEINGEFÄHRLICH IN TIEFGARAGE IKEA SALZBURG !
STRAFANZEIGE nach der SALZBURGER GARAGENORDNUNG : STRIKTES FEUERPOLIZEILICHES RAUCHVERBOT IN ALLEN GARAGEN
An den Magistrat Salzburg , sowohl Allgemeine Bezirksverwaltung als auch Baupolizeiliches Strafamt :
Heute , Donnerstag den 8. März 2018 , exakt um 11 Uhr 30 , wurde von mir persönlich beobachtet , wie sich in der riesigen Tiefgarage des Europark Salzburg , ( jedoch offensichtlich schon im Bereich von IKEA Möbelhaus , ) ein uniformierter Security ( möglicherweise von " GLS " ? ) direkt neben einem großen Abfallbehälter bei der IKEA - Stiege bzw. beim Lifteingang eine Zigarette anzündete und sich dann hinter einer Türe verstecken wollte beim illegalen Rauchen .
Sofort habe ich dieses gemeingefährliche Verhalten eines " Sicherheitsorganes " privatrechtlicher Art auf der hiesigen Inspektion der Bundespolizei mündlich zur Meldung gebracht direkt beim Inspektionskommandanten Chefinspektor Günter HEYER : Selbiger versicherte mir , dass er diese " Anzeige " unverzüglich an den Magistrat Salzburg weiterleiten werde .
Weiters habe ich dann umnittelbar im Gefolge den zuständigen Centermanager des Europark , Herrn Manuel MAYER informiert , weil ich schon vor ca. 3 Monaten die Geschäftsführung des Europarks strafrechtlich nach § 177 StGB GEMEINGEFÄHRDUNG im selben Zusammenhang angezeigt hatte . Im Bereich der Europark - Tiefgarage wurde dann tatsächlich im Gefolge die Kennzeichnung des gesetzlichen Rauchverbotes wesentlich verbessert und mir auch zugesagt, dass man sich vermehrt um die Einhaltung bemühen werde , soweit das durchführbar und zumutbar ist , besonders bei strenger Winterkälte .
Heute gibt es übrigens in den kleinen ( lokalen ) " Salzburger Nachrichten " eine umfangreiche Meldung über eine neue Offensive der Europark - Geschäftsführung gegen die Luftverseuchung und Umweltverschmutzung der Raucher vor den Eingängen . In Erinnerung rufen darf ich mehrere Anzeigen meinerseits von 2008 an beginnend , die zum Großteil im Internet auffindbar sind:
http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=697.0 zur Übersicht und hier im Detail :
http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=697.msg3315#msg3315
Leider ist das gesamte Europark - Freigelände von Myriaden Zigarettenstummeln schwerwiegend kontaminiert und es müsste nun vorrangig das gesamte Areal rigoros gereinigt werden einschließlich hunderter Stummeln in der Tiefgarage und auch auf der Hochgarage am Dach .
Ich wünsche der Europark - Geschäftsleitung un auch der IKEA - Führung viel Energie , Konsequenz und Ausdauer beim Reinemachen und bei der zwingend notwendigen Neuordnung des Raucherproblemes .
Der Anzeiger und Meldungsleger :
Karl STANGL ; privater Sozialarbeiter , GG Süd 4 in 5204 STEINDORF
An den Magistrat Salzburg , sowohl Allgemeine Bezirksverwaltung als auch Baupolizeiliches Strafamt :
Heute , Donnerstag den 8. März 2018 , exakt um 11 Uhr 30 , wurde von mir persönlich beobachtet , wie sich in der riesigen Tiefgarage des Europark Salzburg , ( jedoch offensichtlich schon im Bereich von IKEA Möbelhaus , ) ein uniformierter Security ( möglicherweise von " GLS " ? ) direkt neben einem großen Abfallbehälter bei der IKEA - Stiege bzw. beim Lifteingang eine Zigarette anzündete und sich dann hinter einer Türe verstecken wollte beim illegalen Rauchen .
Sofort habe ich dieses gemeingefährliche Verhalten eines " Sicherheitsorganes " privatrechtlicher Art auf der hiesigen Inspektion der Bundespolizei mündlich zur Meldung gebracht direkt beim Inspektionskommandanten Chefinspektor Günter HEYER : Selbiger versicherte mir , dass er diese " Anzeige " unverzüglich an den Magistrat Salzburg weiterleiten werde .
Weiters habe ich dann umnittelbar im Gefolge den zuständigen Centermanager des Europark , Herrn Manuel MAYER informiert , weil ich schon vor ca. 3 Monaten die Geschäftsführung des Europarks strafrechtlich nach § 177 StGB GEMEINGEFÄHRDUNG im selben Zusammenhang angezeigt hatte . Im Bereich der Europark - Tiefgarage wurde dann tatsächlich im Gefolge die Kennzeichnung des gesetzlichen Rauchverbotes wesentlich verbessert und mir auch zugesagt, dass man sich vermehrt um die Einhaltung bemühen werde , soweit das durchführbar und zumutbar ist , besonders bei strenger Winterkälte .
Heute gibt es übrigens in den kleinen ( lokalen ) " Salzburger Nachrichten " eine umfangreiche Meldung über eine neue Offensive der Europark - Geschäftsführung gegen die Luftverseuchung und Umweltverschmutzung der Raucher vor den Eingängen . In Erinnerung rufen darf ich mehrere Anzeigen meinerseits von 2008 an beginnend , die zum Großteil im Internet auffindbar sind:
http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=697.0 zur Übersicht und hier im Detail :
http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=697.msg3315#msg3315
Leider ist das gesamte Europark - Freigelände von Myriaden Zigarettenstummeln schwerwiegend kontaminiert und es müsste nun vorrangig das gesamte Areal rigoros gereinigt werden einschließlich hunderter Stummeln in der Tiefgarage und auch auf der Hochgarage am Dach .
Ich wünsche der Europark - Geschäftsleitung un auch der IKEA - Führung viel Energie , Konsequenz und Ausdauer beim Reinemachen und bei der zwingend notwendigen Neuordnung des Raucherproblemes .
Der Anzeiger und Meldungsleger :
Karl STANGL ; privater Sozialarbeiter , GG Süd 4 in 5204 STEINDORF
Abonnieren
Posts (Atom)